Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

Folgende Geschäftsbedingungen sind Bestandteil der Verträge mit MEDIA DSIGN (Inhaber: Hendrik Meyer), Westerladekop 86a, 21635 Jork, im folgenden MEDIA DSIGN benannt. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden gelten nicht. Mit der Entgegennahme von Lieferungen oder Teillieferungen erkennen die Kunden die Geltung dieser Geschäftsbedingungen in jedem Fall an. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Vertragsverhältnisse mit den Kunden. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
So gelten explizit die Vergaberichtlinien der jeweiligen Network Information Center (NIC), über die MEDIA DSIGN im Auftrag des Kunden die Registrierung von TopLevel bzw. SecondLevel Domainnamen vornimmt. Die Bereitstellung aller Internet-Services erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB und der angegebenen Zusatzbestimmungen Dritter.

§2 Pflichten von MEDIA DSIGN

  1. Programmierung
    MEDIA DSIGN verpflichtet sich alle auszuführenden Programmierarbeiten nach bester Sorgfalt und bestem Gewissen durchzuführen. Des weiteren gilt §8.
  2. Webhosting
    MEDIA DSIGN verpflichtet sich die Dateien der Internet Präsenzen der Auftraggeber bestmöglich zu verwalten und zu sichern. Wir führen automatisch mindestens einmal pro Woche ein Backup der Kundendateien durch. Des weiteren gilt §8.

§3 Vertragsabschluss und Rücktritt

  1. Angebote von MEDIA DSIGN sind frei bleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von MEDIA DSIGN oder durch die Lieferung der bestellten Leistungen ohne vorherige Bestätigung zustande.
  2. Sollte MEDIA DSIGN durch Umstände, die nicht selbst zu verantworten oder zu vertreten sind, an einer Leistung gehindert sein, insbesondere wegen nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Belieferung durch Lieferanten oder Dritte, oder technischer Schwierigkeiten mit Servern, ist MEDIA DSIGN zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
  3. Der Kunde ist, ohne dass es seiner vorherigen Zustimmung bedarf zur Abnahme von Teillieferungen verpflichtet.

§4 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Alle Stunden-Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise für Webhosting und Domains enthalten die bereits die MwSt. Der Rechnungsbetrag ist 7 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
  2. Alle Lieferungen und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§5 Zahlungsverzug

  1. Verzug tritt mit Zugang einer Mahnung nach Fälligkeit ein, jedenfalls aber 30 Tage nach Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung.
  2. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, kann MEDIA DSIGN vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Rechte Verzugszinsen in Höhe von dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank verlangen. Für die erste Mahnung kann MEDIA DSIGN Mahnkosten i. H. v. 2,00 Euro verlangen. Für die zweite Mahnung kann MEDIA DSIGN Mahnkosten i. H. v. 5,00 Euro verlangen. Für die dritte und letzte Mahnung kann MEDIA DSIGN Mahnkosten i. H. v. 10,00 Euro verlangen. Die Mahnkosten summieren sich jeweils. Desweiteren wird nach der dritten und letzten Mahnung keine weitere Mahnung mehr verschickt. In diesem Fall werden Domains und Internetseiten gesperrt und ein Inkassoverfahren wird in Gang gesetzt.

§6 Zurückbehaltung, Aufrechterhaltung und Abtretung

  1. Das Zurückbehaltungsrecht wegen Gegenforderungen / Gegenansprüchen und die Aufrechnung mit Gegenforderungen / Gegenansprüche ist ausgeschlossen, es sei denn, diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
  2. Die Abtretung von Rechten und / oder die Übertragung von Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ohne die ausdrückliche Einwilligung von MEDIA DSIGN ist ausgeschlossen.
  3. MEDIA DSIGN kann Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis jederzeit auf Dritte übertragen

§7 Schadenersatz

Die Haftung ist in den Fällen leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Verzug und Unmöglichkeit sowie außerhalb wesentlicher Vertragspflichten für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.

§8 Haftung

  1. Uns übergebene Materialien werden von uns grundsätzlich nicht versichert. Für ausreichenden Versicherungsschutz hat der Auftraggeber zu sorgen. Der Auftragnehmer haftet nicht für abhanden gekommene Materialien. Eine sorgfältige Handhabung wird jedoch zugesichert.
  2. Programmierung
    Trotz bestmöglicher Programmierung können immer Fehler oder Sicherheitslücken in Programmen und Skripten auftreten. Für entstandenen Schaden aus Programmierfehlern übernehmen wir keine Haftung. Nach Bekanntwerden des Fehlers/der Sicherheitslücke werden wir dem Auftraggeber aber selbstverständlich bei der Beseitigung dieser zur Seite stehen.
    Desweiteren übernehmen wir keine Haftung für Schäden aus nicht rechtskonformen Informationen oder Vorgängen innerhalb der im Auftrag für unsere Kunden erstellten Webseiten oder Software. Für eine Prüfung der Rechtslage, verweisen wir immer auf Anwälte, die darauf spezialisiert sind.
  3. Webhosting
    Trotz bestmöglicher Verwaltung aller Kundendateien und Internet Präsenzen ist eine Garantie der Datensicherheit nicht möglich. MEDIA DSIGN übernimmt keinerlei Haftung für eventuelle Datenverluste und daraus entstandene Schäden. Jeder Auftraggeber unserer Webhosting Dienste ist zur eigenverantwortlichen Datensicherung aufgefordert.
    Desweiteren können wir keine 100%ige Erreichbarkeit der Server garantieren. Falls es zu technischen Problemen mit einem Server, einem Switch oder mit einem Rechenzentrum geben sollte, haftet MEDIA DSIGN nicht für Schäden die durch eine Nicht-Erreichbarkeit entstehen. Natürlich sorgt MEDIA DSIGN jedoch unverzüglich dafür, daß der betroffene Server schnellstmöglich seinen Betrieb wieder aufnehmen kann.

§9 Nutzung und Freihaltung

  1. Der Kunde sichert MEDIA DSIGN zu, das er über die entsprechenden Nutzungsrechte zur Vervielfältigung der Bilder, Texte und Materialien verfügt und räumt MEDIA DSIGN die zur Vervielfältigung der Bilder, Texte und Materialien erforderlichen Nutzungsrechte mit Vertragsschluss ein.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, MEDIA DSIGN von sämtlichen aufgrund unberechtigter Vervielfältigung geltend gemachten Ansprüchen Dritter freizuhalten und MEDIA DSIGN entstandene Schäden zu ersetzen. Hierzu gehören auch die von MEDIA DSIGN aufgewendeten Kosten der Rechtsverfolgung bzw. -verteidigung zu unterstützen.

§10 Urheberrecht und Vervielfältigung

  1. MEDIA DSIGN besitzt das Urheberrecht auf alle erbrachten Leistungen.
  2. Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Kopien (auch auszugsweise) unserer erbrachten Leistungen selber oder durch Dritte erstellen zu lassen. Öffentliche Aufführung, Verleih und Vermietung (auch unentgeltlich) sind, sofern von uns nicht schriftlich genehmigt, untersagt.
  3. Der Auftragsnehmer kann den Vertragserzeugnissen mit Zustimmung des Auftraggebers in geeigneter Weise auf seine Firma hinweisen. Der Auftraggeber kann die Zustimmung nur verweigern, wenn er hieran ein überwiegendes Interesse hat.

§11 Gewährleistungsanspruch

  1. Mängelrügen und sonstige Beanstandungen aufgrund offensichtlicher Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb einer Ausschlussfrist von 10 Tagen nach Erhalt der Leistung zu erheben.
  2. Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers beschränken sich nach unserer Wahl auf das Recht zur Nachbesserung. Hierfür ist uns eine angemessene Frist einzuräumen.
    Bei Fehlschlägen der Nachbesserung durch MEDIA DSIGN hat der Auftraggeber das Recht,nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.

§12 Zusatzleistungen

Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet. Ebenso werden nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers dem Auftraggeber berechnet.

§13 Personenbezogene Daten

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass personenbezogene Daten zur eigenen Verwendung gespeichert werden und selbstverständlich vertraulich behandelt werden. (§ 33 Abs. 2 Ziffer 1 Bundesdatenschutzgesetz).

§14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. In diesem Fall tritt an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung, die den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

§15 Gerichtsstand und Erfüllungsort

Erfüllungsort für alle Verträge ist der Geschäftssitz von MEDIA DSIGN. Der Gerichtsstand ist Buxtehude, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Abweichend hiervon kann MEDIA DSIGN auch am Gerichtsstand des Kunden klagen. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand ist hiervon nicht berührt.

Stand: September 2013